Forschung an Kindern: Normgenese im Schatten der historischen Katastrophe

Der Nürnberger Kodex enthielt seinem Wortlaut nach ein absolutes Forschungsverbot der Forschung an Kindern. Der Kodex verlangte, dass Humanforschung nur an Menschen mit einer „legal capacity to consent“ durchgeführt werden dürfe. In den folgenden Jahren entwickelte das internationale Soft Law immer neue Bestimmungen, die das Forschungsverbot in Forschungsermächtigungen umwandelten. Unter dem Einfluss der UN-Kinderrechtskonvention gewann auf der andern Seite der Gedanke der Partizipation von Kindern in Entscheidungsprozessen an Bedeutung. Der gegenwärtig vorliegende Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Humanforschung enthält zwei gesonderte Bestimmungen zur Forschung an Kindern und Jugendlichen. Während urteilsfähige Jugendliche künftig selbständig ihre Einwilligung zu einer Forschungsteilnahme geben können, werden urteilsunfähigen Minderjährigen Widerstandsrechte eingeräumt. Der Anwendungsbereich des geplanten Gesetzes schliesst die individuellen Heilversuche aus diesen Bestimmungen aus. Damit stellt sich die Frage nach der Stellung der urteilsunfähigen Kindern in Heilbehandlungen allgemein. Der Aufsatz regt an, anstelle der Entscheidung selbst verstärkt die konkrete Ausgestaltung des Entscheidungsprozesses in den Blick zu nehmen. Entsprechend wird gefordert, dass analog zum Transplantationsgesetz eine Bestimmung in das Humanforschungsgesetz aufgenommen wird, die auch urteilsunfähige Minderjährige als Adressaten der ärztlichen Aufklärungspflicht nennt.