Tobler/Beglinger-Brevier zum Institutionellen Abkommen Schweiz-EU

Die Schweiz und die Europäische Union (EU) verhandeln seit dem Frühling 2014 über ein institutionelles Abkommen“ zu wichtigen Teilen des bilateralen Rechts. Man spricht auch von den „institutionellen Fragen“, einem „institutionellen Rahmenabkommen“ und neuerdings – seit dem Juni 2017 – einem „Konsolidierungsabkommen“. Das Thema erscheint regelmässig in den Medien und ist z.T. stark umstritten. Dementsprechend unterschiedlich wird die Sachlage dargestellt – mit der Folge, dass unklar bleibt, worum es denn eigentlich genau geht. Das vorliegende Brevier versucht, wichtige, immer wiederkehrende Diskussionspunkte zu klären und so zum besseren Verständnis der komplexen Thematik beizutragen.